Sackgasse Nahost: Die vergebliche Suche nach dem Frieden

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Von der Redaktion

Eine Feststellung des Propheten Jesaja vor ca. 2700 Jahren über die menschliche Natur ist leider eine treffende Beschreibung der Bemühungen um eine Beilegung des Nahostkonflikts: „Sie kennen den Weg des Friedens nicht“ (Jesaja 59,8). In der knapp 58-jährigen Existenz des Staates Israel wurde das von Jesaja hervorgehobene Unvermögen des Menschen mehrmals belegt, zuletzt durch den gescheiterten Fahrplan für den Frieden, der in der Sackgasse nahöstlicher Widersprüche endete. Wissen Sie noch, dass es diesen damals als Roadmap bezeichneten Plan überhaupt gab?

Im Frühling des Jahres 2003 wurde der Text der Roadmap veröffentlicht. So konnten alle – auch Israelis und Palästinenser, denen der Wortlaut vorher nicht bekannt war – nachlesen, wie sich das sogenannte Nahost-Quartett (die EU, Russland, die USA und die Vereinten Nationen) den schrittweisen Verhandlungsweg zum endgültigen Frieden im Nahen Osten vorstellte.

Das Nahost-Quartett verpflichtete sich damals, die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern zu „unterstützen“. Dass diese Unterstützung Zwang ausschloss, bewies der Text des Fahrplans selbst. Fortschritte sollten nämlich davon abhängen, „dass sich die Parteien guten Willens bemühen und allen dargelegten Verpflichtungen nachkommen“. Sollte das nicht der Fall sein, würde „die Nichteinhaltung von Verpflichtungen Fortschritte behindern“.

Damals war das Scheitern des Fahrplans für den Frieden, der bis Ende 2005 eine endgültige Regelung im Nahen Osten herbeiführen sollte, vorauszusehen. Mit der Hamas als Nachbar, deren Charta die Vernichtung des Staates Israel als Ziel festlegt, genügte der Raketenbeschuss aus Gaza (und auch aus dem Libanon), um den Fahrplan zu torpedieren.

Zwei Jahre vor der Bekanntgabe der Roadmap kam der amerikanische Sicherheitsberater Dr. George Friedman in einer Analyse des Nahostkonfliktes für den Informationsdienst Stratfor zu dem Schluss, dass Frieden durch die freiwillige Mitwirkung von Israelis und Palästinensern nicht möglich ist. Was war Friedmans Prognose? Entweder setzt eine neue Regionalmacht eine Beendigung der Feindseligkeiten durch und sorgt für Ordnung – wie einst das Osmanische Reich –, oder eine starke Macht von außerhalb der Region greift ein, um dem Nahen Osten ihre eigenen Friedensvorstellungen aufzuzwingen.

Die im Fahrplan für den Frieden vorgesehene Vereinbarung sollte „eine auf dem Verhandlungsweg erzielte Klärung des Status von Jerusalem“ enthalten, die die „politischen und religiösen Bedenken beider Seiten [Israelis und Palästinenser] berücksichtigt und die religiösen Interessen von Juden, Christen und Muslimen in aller Welt schützt“. Aufgrund der unüberbrückbaren Differenzen zwischen Israelis und Palästinensern hinsichtlich des Status der Stadt Jerusalem scheint tatsächlich nur Friedmans zweite Möglichkeit realistisch zu sein: das „direkte Eingreifen einer fremden Macht, um Ordnung wiederherzustellen“ („From Skopje to Jerusalem: The American Empire“, George Friedman, 21. August 2001).

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– Gute Nachrichten Januar-Februar 2016